Armut im Alter ist weiblich. Der Unterschied zwischen den Pensionen von Frauen und Männern liegt derzeit bei 40,5 Prozent. Frauen bekommen daher im Schnitt noch immer etwa halb so viel Pension wie Männer. Die Pensionsschere schließt sich im Schneckentempo. Im Vergleich zum Vorjahr wurde der Pensionsgap um nur einen einzigen Prozentpunkt kleiner. Der bundesweite Equal Pension Day ist in diesem Jahr am 4. August, in Oberösterreich sogar schon am 16. Juli.

Unter dem Motto „Mehr für Frauen in Pension“ rufen die SPÖ-Frauen in ganz Österreich zu Aktionen auf. „Immer mehr Frauen haben in ihrer Pension Angst, dass sie ihre Existenzgrundlage verlieren. Die Bundesregierung darf davor nicht länger die Augen verschließen und muss jetzt handeln!“ so die Welser Nationalratsabgeordnete PETRA WIMMER.

Dazu legen die SPÖ-Frauen ganz klare Handlungsschwerpunkte auf den Tisch und fordern dabei u.a. eine prompte Mietpreisbremse, ein Gleichbehandlungspaket als Bedingung für den Anstieg des Pensionsantrittsalters sowie die Verhinderung von Pensionsverlusten.

Die Sommerferien haben in Wien für die Schüler:innen bereits begonnen und auch Minister Polaschek versucht es ihnen wohl gleich zu tun und würde sich gerne still und heimlich in die Sommerpause verabschieden. SPÖ-Bildungssprecherin PETRA TANZLER und Familiensprecherin PETRA WIMMER lassen den Bildungsminister jedoch nicht so einfach davonkommen und stellen ihm in der Nationalratssitzung, im Rahmen einer dringlichen Anfrage der NEOS, noch ein katastrophales Zeugnis aus.

„Ist Ihnen bewusst, dass alles, was Sie entscheiden oder eben nicht entscheiden auf Kosten der heranwachsenden Generation geht?“, mit diesen Worten spricht SPÖ-Bildungssprecherin PETRA TANZLER Bildungsminister Polaschek direkt an. „Kinder haben das Recht auf die beste Bildung. Aber dafür braucht es Geld und praxistaugliche Maßnahmen“, so TANZLER. Kurzfristig brauche es umgehend eine echte Entlastung des pädagogischen Personals, damit sich diese wieder auf ihren Bildungsauftrag konzentrieren können, eine Abschaffung der Deutschförderklassen und pädagogisch sinnlosen MIKA-D-Tests, sowie einen Ausbau von Sommerschulen und gratis Nachhilfe. Mittel- und langfristig müsse an großen Schrauben gedreht werden:„Eine sinnvolle Ausbildungsreform für Pädagog:innen sowie endlich ein Ausbau der verschränkten Ganztagsschule. Die SPÖ-geführten Bundesländer machen es vor – Wien, das Burgenland und Kärnten bauen ihre Ganztagsschulen konstant aus.“ Die verschränkte Ganztagsschule bürge dafür, dass jedes Kind das bekommt, was es braucht – egal wo es herkommt oder welche Muttersprache es spricht. „Wir wollen Bildungseinrichtungen in die Kinder ohne Schultasche hineingehen und die sie ohne Hausübung und Nachhilfe verlassen. Das könnte schon lange Realität sein, hätte die ÖVP den Reformplänen der SPÖ vor 10 Jahren schon zugestimmt“, hält TANZLER fest.

Auch SPÖ-Familiensprecherin PETRA WIMMER schließt sich der Kritik an und erweitert sie um die Perspektive der Elementarpädagogik: „Bildung ist für uns weit mehr als Schule. Bildung beginnt ganz am Anfang, im Kindergarten. Die schlechte Nachricht: Auch hier brennt der Hut.“ Alle Pädagog:innen hätten eines gemein: Sie fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. „Diese Frustration wirkt sich auf die Absolvent:innen aus. Nur 20 Prozent von ihnen wollen im erlernten Beruf arbeiten, was den Personalmangel mehr und mehr verschärft“, so WIMMER. Dies führe dazu, dass Gemeinden aufgrund von fehlendem Personal kaum noch ihre Kindergartengruppen offenhalten könnten und Eltern in Folge keine Plätze für ihre Kinder bekommen und keiner (Vollzeit-)Berufstätigkeit nachgehen könnten – und das in Zeiten, in denen Arbeitgeber:innen händeringend nach Personal suchen und viele Familien auf zwei volle Einkommen angewiesen sind. Zuletzt weist die Familiensprecher auf die laufenden Verhandlungen zum Finanzausgleich hin: „Herr Minister, schieben Sie Ihre Verantwortung nicht weg! Reden Sie mit Ihrem Kollegen Finanzminister Brunner und machen Sie ihm deutlich, dass es in der Bildung endlich Bewegung braucht. Die Gemeinden brauchen dringend finanzielle Unterstützung, damit sie die Kindergärten offenhalten können.“

Aufgrund all dieser Probleme können die Abgeordneten die Leistung des Bildungsministers nur mit einem „Nicht Genügend“ beurteilen. Den Sommer müsse der Minister nun nutzen, um endlich die Versäumnisse der letzten Jahre aufzuholen.

Die veröffentlichte Kindertagesheimstatistik für das Kindergartenjahr 2022/2023 zeigt einmal mehr ernüchternde Ergebnisse in der Kinderbildung und -betreuung in Österreich. Noch immer sind die Zahlen weit entfernt von den angestrebten Barcelona-Zielen. SPÖ-Familiensprecherin PETRA WIMMER: „Österreich kann noch immer keine annähernd zufriedenstellenden Fortschritte bei der Kinderbetreuung verzeichnen. Das ist sicher kein Grund für die überbordende Begeisterung, die Ministerin Raab an den Tag legt.“

Gerade einmal bei 32,1 Prozent liegt die Betreuungsquote bei den Unter-3-Jährigen. Das EU-weite Ziel liegt inzwischen bei 45 Prozent. „Eine flächendeckende, qualitätsvolle Kinderbetreuung mit ausreichend Plätzen und flexiblen, an die Arbeitszeiten der Eltern angepassten Öffnungszeiten, sind ein zentraler Faktor für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Es ist jedoch deutlich, dass die Regierung kein großes Interesse an einer Verbesserung der Situation hat, denn alle Vorstöße der SPÖ, endlich den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem ersten Lebensjahr zu ermöglichen, werden von Türkis-Grün auf die lange Bank geschoben oder abgelehnt. Diese Blockadehaltung der Regierung führt dazu, dass die Bedürfnisse der Familien in Österreich ebenfalls auf der Strecke bleiben“, so WIMMER.

Die SPÖ-Familiensprecherin fordert daher die österreichische Regierung auf, ihre Anstrengungen zur Erreichung der Barcelona-Ziele massiv zu verstärken. Um die Betreuungsquote bei Unter-3-Jährigen zu steigern und eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten, brauche es ein klares Bekenntnis zum Rechtsanspruch auf Kinderbildung und eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen Bund und Ländern. PETRA WIMMER: „Die Regierung muss die Anliegen der Familien endlich ernst nehmen und konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Lebensbedingungen der Familien in Österreich nachhaltig zu verbessern. Wir brauchen in Österreich endlich eine Regierung, die das Thema Kinderbildung ernst nimmt, ansonsten bleiben die Barcelona-Ziele und damit echte Wahlfreiheit für Familien in weiter Ferne.“

Der Beschäftigungsausschuss des EU-Parlaments hielt eine Debatte über das Thema „Zwei Jahre nach Verabschiedung der Europäischen Garantie für Kinder: Wo stehen wir?“ ab. Vizepräsidentin des EU-Parlaments, EVELYN REGNER, und SPÖ-Nationalratsabgeordnete PETRA WIMMER waren vor Ort.

Sie kritisieren die österreichische Regierung scharf: „355.000 Kinder in Österreich sind armutsgefährdet oder von Armut betroffen. Das ist eine erschreckende Bilanz. Dabei fehlt es nicht an Instrumenten, diesen katastrophalen Zustand endlich zu ändern: Bereits vor zwei Jahren wurde die Europäische Kindergarantie verabschiedet, die jedem Kind in Europa Zugang zu kostenloser Gesundheitsversorgung, Bildung und Betreuung, menschenwürdiger Unterkunft und angemessener Ernährung verschaffen soll. Leider erkennt die österreichische Regierung die Dringlichkeit dieser Punkte augenscheinlich nicht, hat sie es doch seither nicht geschafft, sie umzusetzen. Die zuständigen Minister*innen Rauch und Raab werden nicht müde, uns immer wieder zu vertrösten.“

REGNER und WIMMER ergänzen: „Die Pandemie hat insbesondere viele Kinder und Familien in Österreich in die Armut gestürzt. Wir dürfen aber nicht zulassen, dass die Jüngsten am härtesten von Armut und Perspektivlosigkeit betroffen sind. Daher fordern wir die sofortige nationale Umsetzung der EU-Kindergarantie – in einem reichen Land wie Österreich darf kein Kind hungrig ins Bett gehen.“

„In den Kindergärten ist Feuer am Dach“, fassen SPÖ-Familiensprecherin PETRA WIMMER und SPÖ-Bildungssprecherin PETRA TANZLER die Situation der Elementarpädagog:innen zusammen. Die volle Solidarität der beiden Abgeordneten gelte daher den Betriebsrät:innen, die am heutigen Dienstag auf die Straße gehen, um für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen.

Zu große Gruppen, zu wenig Personal, Bürokratie, Überlastung: das sind die Arbeitsrealitäten für Elementarpädagog:innen – also jener Menschen, die den ersten Bildungsort für unsere Kinder gestalten. „Es ist eine Zumutung, dass die Regierung die Hilferufe dieser Berufsgruppe so eiskalt ignoriert“, kritisiert SP-Bildungssprecherin PETRA TANZLER das Nicht-Handeln von ÖVP und Grünen. „Die Probleme sind – da kann ich den Pädagog:innen nur zustimmen – von der Regierung hausgemacht. Wer jahrelang die Kritik der Mitarbeiter:innen überhört und sich weigert Arbeitsbedingungen zu verbessern, braucht sich über einen Fachkräftemangel nicht wundern“, so TANZLER. „Es ist Zeit, dass wir den Mitarbeiter:innen wieder ermöglichen, dass sie ihrem Job so nachkommen, wie sie es sich eigentlich wünschen: Mit ausreichend Zeit für die Kinder statt konstantem Abhetzen und überbordender Bürokratie. Wenn wir die Arbeitsbedingungen endlich verbessern, werden sich auch wieder mehr Menschen diesem erfüllenden Beruf zuwenden“, ist sich TANZLER sicher.

Auch die Familiensprecherin der SPÖ, PETRA WIMMER, schließt sich der Kritik an: „Es kann nicht sein, dass Pädagog:innen nicht mehr als zehn Minuten pro Kind aufwenden können. Unsere Kinder verdienen mehr!“ Ziel müsse es sein, endlich die Barcelona-Ziele zu erreichen. Also jenen Richtwert von 33 bzw. inzwischen 45 Prozent bei der Betreuung von Unter-Dreijährigen, die von der EU vorgegeben werden. „Österreich hat sich zu den Barcelona-Zielen verpflichtet. Wenn wir auch nur irgendeine Chance haben wollen, diese jemals zu erreichen, muss die Regierung endlich handeln. Das bedeutet ein klares Bekenntnis zur Kinderbildung im Finanzausgleich“, weist WIMMER auf die laufenden Verhandlungen zum Finanzausgleich hin, in dem die Mittel für die nächsten fünf Jahre festgelegt werden.

„Während der Rat der EU seine Ziele für die Betreuungsquoten von Kindern weiter erhöht, hinkt Österreich sogar den alten Zielen noch massiv hinterher“, fasst SPÖ-Familiensprecherin PETRA WIMMER die Situation hinsichtlich der EU-Barcelona-Ziele zusammen. Die Empfehlung der EU lag für die Betreuung von unter Dreijährigen bei 33 Prozent und wird nun auf 45 Prozent erhöht. Österreich liegt noch bei mageren 29,1 Prozent.

„Es ist kein Geheimnis, dass die ÖVP an veralteten Rollenbildern festhält und daher keine ambitionierten Ziele bei der Kinderbetreuung hat. Frau hinterm Herd, Kind zuhause – so stellt sich die Volkspartei die Welt wohl vor. Die katastrophale Zahl bei der Kinderbetreuung verdeutlicht das einmal mehr“, so WIMMER. Seit Jahren fordert die SPÖ einen Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem ersten Lebensjahr. „Es darf nicht länger sein, dass die Möglichkeiten von Familien – und insbesondere Frauen – vom Wohnort und der damit einhergehenden Kinderbetreuung abhängen“, spricht WIMMER die Tatsache an, dass in Österreich nur Wien und das Burgenland die Barcelona-Ziele erreichen.

„Aktuell haben wir durch die laufenden Verhandlungen zum Finanzausgleich die Möglichkeit, die EU-Ziele umzusetzen, indem die Bundesregierung den Ländern und Gemeinden ausreichend Geld zur Verfügung stellt, damit diese den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem ersten Lebensjahr umsetzen können. Diese Chance muss jetzt genutzt werden, sonst stehen wir in vier Jahren – solange gelten die im Finanzausgleich beschlossenen Mittel – als europäisches Schlusslicht da“, warnt WIMMER. „Österreichs Kinder dürfen bei diesem Finanzausgleich nicht wieder leer ausgehen“, fordert die Familiensprecherin Finanzminister Brunner zum Handeln auf. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, hat die SPÖ bereits eine Petition gestartet, die über die Parlamentshomepage unterzeichnet werden kann.

Link zur Petition: https://tinyurl.com/3v6vcvd8

SP-Familiensprecherin PETRA WIMMER äußerte im Rahmen der heutigen Sondersitzung des Nationalrats Kritik am Paket der Regierung: „Das Regierungspaket senkt neuerlich keinen einzigen Preis und befreit kein Kind nachhaltig aus der Armut.“ Die SP-Abgeordnete weist darauf hin, dass zeitlich befristete Sonderzahlungen von 60 Euro pro Monat, also zwei Euro pro Tag, Armut nicht nachhaltig und strukturell bekämpfen werden. Stattdessen hätte die Regierung endlich auf eine preissenkende Politik und strukturelle Maßnahmen setzen müssen. WIMMER: „Die Regierung hat sich in ihrem Regierungsprogramm vorgenommen, die Armut in Österreich zu halbieren, stattdessen steigt die Armut und die Kinderarmut in Österreich Jahr für Jahr!“

Entsprechend brachte die SPÖ-Familiensprecherin einen Antrag ein, der ein Maßnahmenpaket zur Abschaffung der Kinderarmut vorsieht. Es soll eine Kindergrundsicherung umgesetzt werden, die sicherstellt, dass kein Kind mehr in Armut leben muss. Weiters gefordert wird darin ein Rechtsanspruch auf einen ganztägigen Kinderbildungsplatz inklusive einem täglichen gesunden und warmen Mittagessen. WIMMER abschließend: „Wir wollen keine Einmalzahlungen und keine Sonderzahlungen mehr. Wir wollen Kinderarmut nachhaltig bekämpfen!“

In der Gartenstadt im Bereich der Schmierndorferstraße wurden im Auftrag der ÖBB Bäume und Sträucher entlang der Lärmschutzwände entfernt, was leider viel Müll und etlichen Unrat auf den weitläufigen Grünflächen zum Vorschein brachte. Nachdem sich Anrainer an die Welser Nationalratsabgeordnete PETRA WIMMER und SPÖ-Kollege RUDI ORTNER gewendet haben, um auf die untragbare Situation aufmerksam zu machen, haben diese gemeinsam mit ihrem Team zu einer spontanen Flurreinigungsaktion im jeweiligen Gebiet mobilisiert. „Es ist erschreckend, wie viel Abfall achtlos weggeworfen wird! Jedoch freut es uns, dass sich mehrere Personen, darunter auch Kinder und Jugendliche, an dieser gemeinsamen Sammelaktion im Sinne unserer Umwelt, die wir sehr kurzfristig organisieren konnten, beteiligt haben“, so WIMMER. Auch in Zukunft wollen PETRA WIMMER und ihr Team das Thema Klima- und Umweltschutz in der Stadt verstärkt thematisieren und mit gezielten Aktivitäten das Bewusstsein der Menschen rund um das Thema schärfen.

Das neu renovierte Parlamentsgebäude in Wien hat nach einer rund fünfjährigen Umbauphase seine Pforten wieder geöffnet. Das geschichtsträchtige Hohe Haus wurde zur Gänze generalsaniert und technisch auf den neuesten Stand gebracht. Dementsprechend groß war die Beteiligung an den Fahrten ins Parlament, welche die Welser Nationalratsabgeordnete PETRA WIMMER für interessierte Personen aus der Stadt Wels und dem Bezirk Wels-Land organisierte. Über 100 Teilnehmer:innen durfte WIMMER an zwei unterschiedlichen Terminen im „Herzen der österreichischen Demokratie“ begrüßen und zu einer gemeinsamen Hausführung einladen. Auch über einen Überraschungsgast durften sich die Besucher:innen vor Ort nach ihrer Ankunft freuen: Die amtierende SPÖ-Bundes- und Klubvorsitzende PAMELA RENDI-WAGNER hieß die Reisegruppe persönlich willkommen. Für den Herbst plant PETRA WIMMER bereits die nächsten Parlamentsfahrten für interessierte Bürger:innen aus der Region.

„Die SPÖ ist mehr als eine Partei. Sie ist der politische Arm einer Idee sowie einer menschlichen Sehnsucht nach Fairness und Gerechtigkeit, die über die Organisation der Sozialdemokratie bis weit hinein in die Gesellschaft mitgetragen wird!“, erklärt SPÖ-Bezirksvorsitzende NR PETRA WIMMER anlässlich der 1.-Mai-Feier der SPÖ im Welios in Wels.

Aktuelle Untersuchungen der AK belegen, dass es in Österreich systematischen Zeit- und Lohnraub durch Mehr- und Überstundenbetrug gibt. Besonders häufig davon betroffen sind Frauen. Deshalb fordert die SPÖ am „Tag der Arbeit“ eine faire Bezahlung für Mehr- und Überstunden. Dies bedeutet nicht nur mehr freie Lebenszeit, sondern auch eine bessere Gesundheit und längere Fitness.

Ein zentrales Thema bei der Maifeier der SPÖ war auch die Gesundheitsversorgung. Zum einen herrscht aufgrund des zunehmenden Arbeitsdrucks und der steigenden psychischen Belastung Besorgnis, zum anderen gibt es Hilferufe aus dem Pflegebereich, fehlende Haus- und Facharztstellen und massive Überlastungen in den Spitälern. „Hier hat die Politik der der ÖVP in Bund und Land totalversagt“, so WIMMER.

Auch was die Teuerung betrifft, wirft die SPÖ der Bundes- und Landesregierung Versagen aus ideologischer Verbohrtheit vor: kein Einbremsen der Preissteigerungen an ihren Wurzeln – bei Lebensmittel, Energie und Wohnen. Die Menschen zahlen doppelt dafür. Über höhere Preise und über einen Wertverlust ihrer Ersparnisse. „Österreich braucht wieder ein neues und besseres Miteinander“, appelliert PETRA WIMMER.

Unter dem Motto „Zahlt sich Arbeit(en) noch aus?“ wurden in Talkrunden verschiedenste thematische In-Puts zur Sprache gebracht. In-Put-Geber dabei: NR PETRA WIMMER, LAbg. HEIDI STRAUSS, Vizebürgermeister KLAUS SCHINNINGER, Stadtrat STEFAN GANZERT, die Betriebsrätin LEJLA MULAHMETOVIC und als „Junge Stimme“ NICOLE CZERMAK. Für die musikalische Umrahmung sorgten die „Dixie Urtypen“.